BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion Vechelde

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vechelde

11.02.24 –

Vechelde. Die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN Vechelde übernimmt trotz Enthaltung zum Haushaltsbeschluss 2024 Verantwortung für die Gemeinde Vechelde. Entgegen jedweder Behauptungen, sind sich die GRÜNEN darüber im Klaren, dass die Gemeinde nur mit gültigem Haushaltsbeschluss weiter funktionieren kann. Das von der Gruppe CDU/FDP/FW-PB vorgetragene Narrativ, die GRÜNEN würden mit ihrer Haltung alles blockieren, weist Fraktionsvorsitzende Claudia Wilke entschieden zurück. „Im Gegenteil, wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und mussten jedoch feststellen, dass die Vorstellung von politischen Entscheidungsprozessen zwischen der Gruppe der CDU/FDP/FW-PB und uns Grünen unterschiedlicher nicht sein können“, erklärt Claudia Wilke.

Die von der Gruppe der CDU/FDP/FW-PB im Rahmen ihrer Pressemitteilung geteilten Äußerungen verstehen wir als Auftrag für eine politische Neuorientierung für die Zusammenarbeit im Rat. Wir bedauern es, dass notwendige Schnittmengen, insbesondere beim Klimaschutz und der transparenten politischen Entscheidungsfindung, mit der Gruppe der CDU/FDP/FW-PB nicht gegeben waren. Daher wird es künftig keine pauschale Zusammenarbeit mit der Gruppe mehr geben.

Wir werden weiterhin mit konstruktiven Vorschlägen, welche die Gemeinde Vechelde sicher in die Zukunft führen kann, im Gemeinderat mitarbeiten. Die Mehrheitsbeschaffung muss zukünftig immer wieder aufs neue Geschehen. „Nun gilt es, mit guten Vorschlägen die jeweils anderen Fraktionen davon zu überzeugen“, so Claudia Wilke.

Claudia Wilke,
Fraktionsvorsitzende

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